Langhard:  „Die Wertschätzung für die kommunale Familie ist ein wichtiger Teil im Konjunkturpaket.“

Langhard: „Die Wertschätzung für die kommunale Familie ist ein wichtiger Teil im Konjunkturpaket.“

„Mit dem neuen Konjunkturpaket werden die Probleme in den Kommunen nicht nur beschrieben, es gibt auch echte Hilfen“, zeigt sich der Schwelmer Bürgermeisterkandidat Stephan Langhard zufrieden mit dem ausgehandelten Ergebnis. 

Für das laufende Jahr bringt der Bund 5,9 Milliarden Euro auf, um die Hälfte der Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zu kompensieren. Die andere Hälfte des pauschalierten Ausgleichs kommt dann vom Land NRW.

Entlastung
„Die Frage wird sein, wie die Pauschale für Schwelm konkret berechnet wird und was das dann für Schwelm bedeutet. Ich bin aber erst einmal froh, dass die Ausfälle bei der Gewerbesteuer im laufenden Jahr aufgefangen werden“, so Stephan Langhard. „Auch andere Ergebnisse des Konjunkturpakets, wie etwa die zusätzliche Übernahme von Kosten der Unterkunft, könnten den Haushalt der Stadt Schwelm mittelbar über die Kreisumlage entlasten.“

Investitionen
„Die Verwaltung der Stadt Schwelm wird jetzt sicher viel Kraft in die Umsetzung des Kulturhauses stecken, um auch durch kommunale Investitionen für eine Belebung der Wirtschaft zu sorgen“, sagt Langhard – und unterstellt damit eine ähnliche Bewertung durch die Stadtverwaltung.

Sicher planen
„Das Konjunkturpaket darf uns aber nicht täuschen: Es bietet weder eine Lösung für Altschulden, noch packt es die strukturelle Unterfinanzierung vieler Kommunen in NRW an. Daran hat sich leider nichts geändert“, so Langhard.

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